Studie: 1 Milliarde Euro für Cargobike-Förderung pro Jahr!
Am 25. Mai hat das Bundesumweltministerium die 39seitige von vier Instituten erstellte Studie „Sozial-ökologisch ausgerichtete Konjunkturpolitik in und nach der Corona-Krise“ veröffentlicht.
Im Verkehrskapitel fordert die Studie eine bundesweite Kaufprämie für alle Cargobikes. Zur bestehenden Kaufprämie des Bundes für besonders große gewerbliche E-Schwerlasträder heißt es:
Die Förderung sollte bundesweit auf kleinere und nicht elektrische Lastenräder erweitert und bis Ende 2021 verlängert werden (Bundesförderung aktuell bis 28.2.2021 begrenzt). Die verfügbaren Mittel sollten auf insgesamt (Bund und Länder) 1 Mrd. Euro jährlich erhöht werden. - Studie BMI
Eine Milliarde Euro Kaufprämie jeweils 2020 und 2021 – das wäre ein wichtiger Durchbruch für Cargobikes und die Verkehrswende!
Hauptprofiteure einer Verlängerung und einer Aufstockung der Förderprogramme wären private Haushalte und Unternehmen (u.a. Logistikbetriebe und Einzelhandel mit Warenlieferung). In Städten besteht das Potenzial rund 50 % aller Transporte auf Lastenräder zu verlagern (Monheim et al. 2016). Auch die Verlagerungen im Pendel- und Freizeitverkehr hätten positive Auswirkungen u.a. in den Bereichen Luftreinhaltung, Klima, Lärm und Flächennutzung. - Studie BMI
Die Fixierung auf E-Autos bei der Förderung der Elektromobilität überwinden.
Attraktive Kaufprämien für alle Cargobikes als längerfristige Bundesaufgabe etablieren, um Gerechtigkeit und Effizienz der Förderung zu steigern. - Studie BMI
Die Studie für das Bundesumweltministerium schlägt neben den jährlich einer Milliarde Euro für Cargobikes auch 1,5 Milliarden Euro Kaufprämie für „normale“ Fahrräder vor. Und zwar im Rahmen einer „Umstiegsprämie“, die „entweder für den Kauf von Fahrrädern oder für den ÖPNV oder die Bahn ausgegeben werden kann“.
Im Vordergrund beim Thema Radverkehr steht in der Studie jedoch zu Recht der Ausbau von Fahrradinfrastruktur. Konkrete Euro-Beträge für das Konjunkturprogramm werden hier allerdings nicht genannt.
Wieso Radverkehrsförderung Bestandteil eines Konjunkturprogramms sein sollte?:
Investitionen in die Radverkehrsbranche haben einen besonders hohen direkten Beschäftigungseffekt sowie indirekte Nutzen für Einzelhandel, Gastronomie etc. (Blondiau et al. 2016). In Deutschland generiert die Branche einen jährlichen Umsatz von 13,5 Mrd. Euro und beschäftigt ca. 140.000 Menschen (Monheim et al. 2016). Fallstudien (z.B. in New York, siehe DOT 2013) beschreiben den wirtschaftlichen Nutzen des Radverkehrs und einer nachhaltigen Straßenplanung für einige Wirtschaftsbereiche wie Einzelhandel, Gastronomie und Tourismus. In diesen Bereichen sind von den Auswirkungen der Krise besonders viele Arbeitsplätze bedroht. […] - Studie BMI
Die Stärkung des Radverkehrs wäre timely, targeted, temporary und transformative. Das Fahrrad ist während der Krise ein zentrales Fortbewegungsmittel und stützt verschiedene betroffene Bereiche direkt oder indirekt. Vergleichsweise kleine Investitionen haben großen Nutzen und die temporären Veränderungen haben das Potential einen substantiellen Beitrag zur Verkehrswende zu leisten – insbesondere mit Blick auf den städtischen Pendel- und Transportverkehr. - Studie BMI
Bei Autos schlägt die Studie übrigens eine „bis Mitte 2021 begrenzte Erhöhung der Umweltprämie um 3.000 Euro“ ausschließlich für „rein elektrische Pkw mit niedrigem bis mittlerem Verbrauch“ vor.